Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software ARES, abrufbar unter ares-bos.de und app.ares-bos.de sowie als native iOS- und Android-App, zwischen KUGIS, Inhaber Hannes Kugas, Erhard-Zethner-Weg 5, 95336 Mainleus, E-Mail info@kugis.io (nachfolgend „Anbieter“) und dem Nutzer.

Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

ARES ist eine cloud-basierte Software zur digitalen Einsatzdokumentation, Patientenerfassung und Lagedarstellung für Organisationen der Gefahrenabwehr.

Der Anbieter bietet folgende Tarife an:

• Personal: für Einzelanwender; Preise verstehen sich als Bruttopreise.
• Organisation (Self-Service): für Organisationen ab 3 Sitzplätzen; Preise verstehen sich als Nettopreise und setzen sich aus einer Grundgebühr und Sitzplatz-Lizenzen zusammen.
• Enterprise: individuelle Konditionen auf Anfrage.

Der Anbieter entwickelt die Software fortlaufend weiter. Wesentliche Änderungen des Funktionsumfangs, die den Vertragszweck beeinträchtigen, berechtigen den Nutzer zur außerordentlichen Kündigung.

Der Scout-Modus (ARES Scout) ermöglicht eine lokale Patientenerfassung ohne Login. Er ist kostenlos und nicht Bestandteil eines Abonnements.

Die Darstellung der Tarife auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar (invitatio ad offerendum). Der Nutzer gibt sein Angebot durch Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ im Stripe-Checkout ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter und erfolgreicher Zahlungseinrichtung zustande.

Neuen Nutzern wird eine 14-tägige kostenlose Testzeit gewährt, in der die Zahlungsmethode nicht belastet wird. Nach Ablauf der Testzeit beginnt automatisch die kostenpflichtige Vertragslaufzeit, sofern der Nutzer nicht zuvor kündigt.

Der Nutzer erhält eine Bestätigung per E-Mail. Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gesondert gespeichert; Rechnungen sind über das Stripe-Billing-Portal und per E-Mail verfügbar.

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter ares-bos.de/preise ausgewiesenen Preise. Preise im Personal-Tarif sind Bruttopreise; Preise in den Tarifen Organisation und Enterprise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

Die Zahlung erfolgt ausschließlich über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Einzug erfolgt jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode. Schlägt eine Zahlung fehl, wird der Einzug bis zu 7 Tage erneut versucht; anschließend wird der Zugang für 7 Tage in einen Nur-Lese-Modus versetzt und danach gesperrt.

Preisanpassungen kündigt der Anbieter mindestens 6 Wochen im Voraus an; dem Nutzer steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamwerden der Anpassung zu.

Der Vertrag verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit, sofern er nicht zuvor gekündigt wird. Die ordentliche Kündigung ist jederzeit über das Stripe-Billing-Portal (Bereich „Abrechnung“ in der App) möglich und wird zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode wirksam; eine anteilige Erstattung erfolgt nicht.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Während der Testzeit kann der Vertrag jederzeit kostenfrei beendet werden.

Der Nutzer hat seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Die Software ist auf eine pseudonymisierte Erfassung von Patientendaten ausgelegt (ohne Namen und Geburtsdaten). Soweit der Nutzer oder seine Organisation eigenständig personenbezogene Daten in Freitextfeldern erfasst, ist er bzw. seine Organisation hierfür Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO.

Eine missbräuchliche Nutzung der Software ist untersagt und berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung.

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software, kann eine hundertprozentige Verfügbarkeit jedoch nicht zusagen. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Einsatzzeiten durchgeführt und vorab angekündigt. Die Software ist offline-fähig; erfasste Daten werden bei bestehender Verbindung automatisch synchronisiert.

Die Software entspricht im Wesentlichen der Funktionsbeschreibung. Mängel sind dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen; der Anbieter leistet Nacherfüllung in angemessener Frist. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Wichtiger Produkthinweis: ARES ist ein Hilfsmittel zur Dokumentation und ersetzt nicht die fachliche Beurteilung durch ausgebildetes Einsatzpersonal. Die medizinische und einsatztaktische Verantwortung verbleibt vollständig beim Nutzer und seiner Organisation. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die auf Grundlage der mit der Software erfassten Daten getroffen werden.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung. Mit Vertragsschluss eines Organisation- oder Enterprise-Tarifs gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag als vereinbart. Nutzer des Personal-Tarifs sind selbst datenschutzrechtlich Verantwortliche.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer dem sofortigen Vertragsbeginn zugestimmt und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).

Der Anbieter kann diese AGB aus triftigen Gründen (Änderungen der Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder der technischen Rahmenbedingungen) anpassen. Änderungen werden dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der Frist, gelten die Änderungen als genehmigt; auf die Bedeutung des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Bei Widerspruch steht beiden Parteien ein ordentliches Kündigungsrecht zum Wirksamkeitsdatum zu.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Mainleus.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.