Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software ARES, abrufbar unter ares-bos.de und app.ares-bos.de sowie als native iOS- und Android-App, zwischen KUGIS, Inhaber Hannes Kugas, Erhard-Zethner-Weg 5, 95336 Mainleus, E-Mail info@kugis.io (nachfolgend „Anbieter“) und dem Nutzer.

Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

ARES ist eine cloud-basierte Software zur digitalen Einsatzdokumentation, Patientenerfassung und Lagedarstellung für Organisationen der Gefahrenabwehr.

Der Anbieter bietet folgende Tarife an:

• Personal: für Einzelanwender; Preise verstehen sich als Bruttopreise.
• Organisation: für Organisationen; Preise verstehen sich als Nettopreise und setzen sich aus einem Modulpreis je aktiviertem Produkt und Sitzplatz-Lizenzen (mindestens 1 Sitzplatz je gewähltem Modul) zusammen.
• Enterprise: individuelle Konditionen auf Anfrage.

Personal- und Organisation-Konten können direkt über das Registrierungsformular angelegt werden und erhalten dabei automatisch einen 14-tägigen kostenlosen Testzugang (§ 3). Ein kostenpflichtiger Vertrag für diese Tarife kann derzeit nicht über die Website oder App abgeschlossen werden. Enterprise-Verträge kommen ausschließlich über eine individuelle Anfrage und ein Angebot des Anbieters zustande (§ 3).

Der Anbieter entwickelt die Software fortlaufend weiter. Wesentliche Änderungen des Funktionsumfangs, die den Vertragszweck beeinträchtigen, berechtigen den Nutzer zur außerordentlichen Kündigung.

Der Scout-Modus (ARES Scout) ermöglicht eine lokale Patientenerfassung ohne Login. Er ist kostenlos und nicht Bestandteil eines Abonnements.

Personal und Organisation

Ein Personal- oder Organisation-Konto wird direkt über das Registrierungsformular auf der Website bzw. in der Anwendung angelegt. Mit erfolgreicher Registrierung wird automatisch ein 14-tägiger kostenloser Testzugang eingerichtet (bei Personal für das Modul Rescue, bei Organisation für die bei der Registrierung gewählten Module). Der Testzugang endet automatisch nach 14 Tagen, ohne dass eine Zahlungspflicht entsteht und ohne dass er sich automatisch in einen bezahlten Vertrag umwandelt.

Ein kostenpflichtiger Vertrag für den Personal- oder Organisation-Tarif kann derzeit nicht über die Website oder App abgeschlossen werden. Möchte ein Nutzer nach Ablauf oder vor Ende des Testzugangs kostenpflichtig fortfahren, nimmt er dafür Kontakt mit dem Anbieter auf (info@kugis.io). Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt in diesem Fall durch individuelle Vereinbarung zustande.

Enterprise

Die Darstellung der Tarife auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar (invitatio ad offerendum). Interessenten fordern über das Anfrageformular auf der Website ein individuelles Angebot an. Der Anbieter unterbreitet daraufhin ein Angebot per E-Mail. Der Vertrag kommt durch die Annahme dieses Angebots durch den Nutzer zustande, außerhalb der Website (z. B. durch E-Mail-Bestätigung oder Unterschrift). Auch für Enterprise kann vor Vertragsschluss ein kostenloser Testzugang gewährt werden; Umfang und Dauer werden hier im Einzelfall vereinbart, da die Anlage durch den Anbieter manuell erfolgt.

Der Nutzer erhält eine Bestätigung des Vertragsschlusses per E-Mail. Rechnungen werden per E-Mail übersandt.

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses individuell vereinbarten Preise; die auf ares-bos.de/preise gezeigten Preise dienen der Orientierung. Preise im Personal-Tarif sind Bruttopreise; Preise in den Tarifen Organisation und Enterprise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

Enterprise

Die Zahlung erfolgt per Rechnung mit im Angebot festgelegtem Zahlungsziel. Zahlungsweg und -mittel werden im Einzelfall vereinbart.

Bei Zahlungsverzug mahnt der Anbieter den Nutzer schriftlich oder per E-Mail mit einer Frist von mindestens 14 Tagen. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der Anbieter die Anlage neuer Einsätze einschränken. Eine laufende Lage darf dadurch nicht unterbrochen werden; der Zugriff auf bereits bestehende, insbesondere laufende Einsätze sowie auf abgeschlossene Einsatzdokumentation bleibt hiervon unberührt und wird auch nach Beendigung des Vertrags dauerhaft gewährleistet.

Personal und Organisation

Die Zahlung erfolgt automatisiert über einen Zahlungsdienstleister im gewählten Abrechnungsintervall. Schlägt eine Zahlung fehl, unternimmt der Zahlungsdienstleister automatisch weitere Versuche; sind diese erschöpft, schaltet der Zugang für 7 Tage in einen Nur-Lese-Modus (bereits erfasste Daten bleiben einsehbar, keine neue Bearbeitung); erfolgt innerhalb dieser Frist keine Zahlung, endet der bezahlte Zugriff und der Zugang bleibt dauerhaft im Nur-Lese-Modus bestehen — eine vollständige Sperrung ist nicht vorgesehen. Der Zugriff auf bereits bestehende, insbesondere laufende Einsätze sowie auf abgeschlossene Einsatzdokumentation bleibt hiervon unberührt.

Zum aktuellen Verfügbarkeitsstand des Bezahlwegs für Personal und Organisation siehe § 3.

Preisanpassungen kündigt der Anbieter mindestens 6 Wochen im Voraus an; dem Nutzer steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamwerden der Anpassung zu.

Enterprise

Laufzeit und Vertragsende werden im individuellen Vertrag festgelegt. Der Vertrag endet zum vereinbarten Laufzeitende, ohne sich automatisch zu verlängern. Eine Verlängerung wird zwischen den Parteien ausdrücklich neu vereinbart.

Für laufende Verträge ist die ordentliche Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit jederzeit möglich; sie erfolgt schriftlich oder per E-Mail an info@kugis.io und wird zum Ende der jeweils laufenden Vertragslaufzeit wirksam, sofern sie spätestens 2 Wochen vor deren Ende erklärt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Personal und Organisation

Der kostenlose Testzugang (§ 3) ist zeitlich auf 14 Tage begrenzt, endet automatisch und kann während dieser Zeit jederzeit kostenfrei beendet werden; eine Kündigung im rechtlichen Sinn ist dafür nicht erforderlich, da keine Zahlungspflicht besteht.

Der bezahlte Personal- oder Organisation-Vertrag läuft über den vereinbarten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) und verlängert sich danach automatisch um einen weiteren gleich langen Zeitraum, sofern er nicht vorher gekündigt wird. Die Kündigung erfolgt schriftlich, per E-Mail an info@kugis.io oder über das Billing-Portal in der Web-Anwendung und wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Zum aktuellen Verfügbarkeitsstand des Bezahlwegs für Personal und Organisation siehe § 3.

Der Nutzer hat seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Die Software ist auf eine pseudonymisierte Erfassung von Patientendaten ausgelegt (ohne Namen und Geburtsdaten). Soweit der Nutzer oder seine Organisation eigenständig personenbezogene Daten in Freitextfeldern erfasst, ist er bzw. seine Organisation hierfür Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO.

Eine missbräuchliche Nutzung der Software ist untersagt und berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung.

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software, kann eine hundertprozentige Verfügbarkeit jedoch nicht zusagen. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Einsatzzeiten durchgeführt und vorab angekündigt. Die Software ist offline-fähig; erfasste Daten werden bei bestehender Verbindung automatisch synchronisiert.

Die Software entspricht im Wesentlichen der Funktionsbeschreibung. Mängel sind dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen; der Anbieter leistet Nacherfüllung in angemessener Frist. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Wichtiger Produkthinweis: ARES ist ein Hilfsmittel zur Dokumentation und ersetzt nicht die fachliche Beurteilung durch ausgebildetes Einsatzpersonal. Die medizinische und einsatztaktische Verantwortung verbleibt vollständig beim Nutzer und seiner Organisation. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die auf Grundlage der mit der Software erfassten Daten getroffen werden.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung. Mit Vertragsschluss eines Organisation- oder Enterprise-Tarifs gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag als vereinbart. Nutzer des Personal-Tarifs sind selbst datenschutzrechtlich Verantwortliche.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer dem sofortigen Vertragsbeginn zugestimmt und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).

Der Anbieter kann diese AGB aus triftigen Gründen (Änderungen der Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder der technischen Rahmenbedingungen) anpassen. Änderungen werden dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der Frist, gelten die Änderungen als genehmigt; auf die Bedeutung des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Bei Widerspruch steht beiden Parteien ein ordentliches Kündigungsrecht zum Wirksamkeitsdatum zu.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Mainleus.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.